Journalismus oder Fantasterei

 

Der Spiegel berichtet in seiner Onlineausgabe vom 09.04.2011 über die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft Hof wie folgt:

Die Staatsanwaltschaft Hof ermittelt seit mehreren Wochen gegen Guttenberg, weil er große Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben und dies nicht gekennzeichnet haben soll. Zwar liegen in Hof mittlerweile rund hundert Strafanzeigen gegen den CSU-Politiker vor, jedoch bislang keine von den betroffenen Autoren. Deswegen ist öffentliches Interesse für eine Strafverfolgung nötig.

Guttenberg wird daher wegen der Plagiatsaffäre möglicherweise nicht strafrechtlich belangt. Wie Münchner Strafverteidiger berichten, ist die bayerische Justiz auf der Suche nach Präzedenzfällen, in denen Ermittlungen wegen Urheberrechtsverletzungen eingestellt wurden, weil kein öffentliches Interesse bestand.

Das bayerische Justizministerium wies den Verdacht der Einflussnahme auf die Ermittlungen zurück. Bei der Staatsanwaltschaft Hof hieß es, man werde zunächst den genauen Sachverhalt ermitteln, danach feststellen, ob er strafbar sei und erst dann ein öffentliches Interesse prüfen.

In unserer Hintergundanalyse Das Ermittlungsverfahren gegen zu Guttenberg hatten wir die rechtlichen Aspekte der Ermittlungen im Einzelnen durchleuchtet. Wenn sich der Spiegel auf Äußerungen Münchener Strafverteidiger bezieht, wird die Redaktion des Spiegels mit diesen Aspekten ebenfalls vertraut sein.

Um so verblüffender ist daher die Mitteilung nach der angeblichen Suche nach Präzedenzfällen, die zur Einstellung führten. Richtig dürfte vielmehr sein, dass die Justiz nach Fällen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen sucht, wobei der Verlauf dieser Verfahren eher von sekundärer Bedeutung ist.

Nein, nicht der Bayrischen Justiz oder dem Bayrischen Justizministerium ist der Vorwurf einer versuchten Einflussnahme zu machen, sondern dem Spiegel, der mit einer verfälschenden Tatsachenbehauptung Stimmung gegen zu Guttenberg macht.

Quelle: Spiegel Online –  Der Freiherr wünscht Ruhe – 09.04.2011

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